Werden selbst Umzüge verboten?

Remscheid Wie zu Zeiten von Corona private Umzüge durchzuführen sind, um ein mögliches Ansteckungsrisiko auszuschließen, regelt die Corona-Schutz-Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22. März nicht. Deswegen gibt die Stadt Remscheid hierzu nachstehende Vorgaben, die unbedingt eingehalten werden müssen. Wer hiergegen verstößt, muss mit empfindlichen Bußgeldern rechnen. Denn auch bei privat organisierten Umzügen gilt grundsätzlich das Verbot von Zusammenkünften und Ansammlungen nach der Corona-Schutz-Verordnung.

Folgendes ist zu beachten:
  • Die Umzüge sind dem Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Remscheid (KOD) mindesten eine Woche zuvor schriftlich per E-Mail unter leitstelle.ordnungsamt@remscheid.de anzuzeigen.
  • Im Rahmen der Anzeige muss nachvollziehbar begründet werden, warum der Umzug nicht verschoben werden kann.
  • Im Rahmen der schriftlichen Anzeige müssen außerdem alle am Umzug beteiligten Personen mit Vor- und Nachnamen, Anschrift und Telefonnummer dokumentiert werden. Denn: Die einzelnen Personen müssen nach Infektionsschutzgesetz feststellbar sein, wenn später bekannt wird, dass jemand aus dem Kreise der Helfenden zum Zeitpunkt des Umzugs infiziert war.
  • Bei den Umzügen sind möglichst die Mindestabstände und allgemeine Hygienevorschriften nach dem Robert-Koch-Institut (RKI) einzuhalten.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März: Corona Schutz Verordnung

 

 

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