Europawahl am 26. Mai

Ober- und Rhein-Berg Vom 23. bis zum 26. Mai wählen die Bürger der Europäischen Union das neue EU-Parlament. Sollte Großbritannien bis dahin ausgetreten sein, wird das neue Parlament voraussichtlich 705 Sitze haben, knapp 100 davon besetzt Deutschland. Das Europäische Parlament ist als Gesetzgeber tätig, zahlreiche Vorschriften und Gesetze, die in Deutschland Anwendung finden, stammen aus seiner Feder. Doch nicht nur deswegen schreiben die meisten Parteien der Wahl diesmal eine besondere Bedeutung zu. Angesichts der anti-europäischen Bewegungen in vielen Mitgliedsstaaten sprechen sowohl Befürworter als auch Skeptiker von einer Schicksalswahl.

In Deutschland findet die Wahl ausschließlich am Sonntag, 26. Mai, von 8 bis 18 Uhr statt, wahlberechtigt sind alle hier lebenden EU-Bürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind. Das jeweilige Wahlbüro bekommt jeder Wahlberechtigte von seiner Heimatkommune mitgeteilt.

Nichtdeutsche EU-Bürger, so genannte Unionsbürger, sind nicht automatisch ins Wählerverzeichnis ihres Wohnortes eingetragen, sondern müssen dies beantragen. Entsprechende Anträge sind bei den jeweiligen Kommunen zu bekommen und müssen in der Regel spätestens Anfang Mai vorliegen. Unionsbürger, die sich bereits für eine frühere Europawahl haben eintragen lassen, sind gegebenenfalls noch ins Verzeichnis aufgenommen und erhalten automatisch einen Benachrichtigungsbrief. 

Anders als bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen gibt jeder Bürger nur eine Stimme ab. Direktkandidaten gibt es nicht, die Mitglieder des neuen Parlaments werden per Verhältniswahlrecht gewählt. Zur Wahl stehen also Listen, deren Reihenfolge die Parteien vorher festgelegt haben.

Fast schon traditionell suchen noch nahezu alle Kommunen nach Wahlhelfern, ohne die die Wahl nicht durchgeführt werden kann. Freiwillige können sich bei ihrer jeweiligen Gemeinde- oder Stadtverwaltung melden. In der Regel wird ein Wahllokal mit einer Vormittags- und einer Nachmittagsschicht betrieben, allerdings müssen alle Wahlhelfer bei den Vorbereitungen am Morgen und beim Auszählen am Abend dabei sein. Dafür gibt es eine kleine Entschädigung, ein so genanntes Erfrischungsgeld.

Sven Schlickowey ist der leitende Redakteur beim Bergischen Boten. Geboren in Wipperfürth und aufgewachsen in Hückeswagen absolvierte er seine Ausbildung beim Remscheider General-Anzeiger, der Westdeutschen Zeitung, der dpa und beim WDR. Sven Schlickowey ist verheiratet und lebt mit Frau und zwei Kindern in Hückeswagen, er ist Fan des VfL Gummersbach, mag gutes Essen, schräge Bücher (z.B. Christopher Moore, Jim Knipfel) und natürlich alles, was mit Star Wars zu tun hat.

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